Herausforderungen

Über den Verfall des deutschen Rechtsstaates

Der Staatsrechtswissenschaftler Hans-Jürgen Papier, ein ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts, warnt vor einem Verfall des Rechtsstaats in Deutschland. Recht und Gerechtigkeit stünden aufgrund der Umgehung von Gesetzen durch die Regierenden zunehmend unter Druck. […]

Herausforderungen

Der deutsche Rechtsstaat ist in Gefahr

Der Staatsrechtswissenschaftler Hans-Jürgen Papier war unter anderem Präsident des Bundesverfassungsgerichts. In einem jetzt veröffentlichten Gespräch warnt er vor Gefahren für den deutschen Rechtsstaat, die vom Handeln der Exekutive ausgingen. Diese setze im Zuge der Bekämpfung der Corona-Pandemie auf mutmaßlich unverhältnismäßige Weise Grundrechte sowie die Kontrolle durch das Parlament außer Kraft. Man betrachte Grundrechte offenbar nicht mehr als unverletzlich und unveräußerlich. […]

Herausforderungen

Die Erosion des Rechtsstaats in Deutschland

Der Staatsrechtswissenschaftler Hans-Jürgen Papier war unter anderem Präsident des Bundesverfassungsgerichts. In einem jetzt veröffentlichten Gespräch warnt er vor der Erosion des Rechtsstaats in Deutschland. Die größte Herausforderung sei diesbezüglich die mangelnde rechtsstaatliche Orientierung der Bundesregierung. Weitere Herausforderungen seien die Herausbildung rechtsfreier Räume in Folge der Ausbreitung von Strukturen der Organisierten Kriminalität und die Idealisierung des Rechtsbruchs durch Teile der Umweltbewegung. […]