Herausforderungen

Gerhard Schindler: Deutschlands defekte Sicherheitskultur

Gerhard Schindler diente bis 2016 als Präsident des Bundesnachrichtendienstes. In seinem jetzt erschienenen Buch „Wer hat Angst vorm BND?“ kritisiert er, dass die Sicherheitskultur Deutschlands im Kern defekt sei. Politik und Gesellschaft würden den Sicherheitsbehörden zunehmend mit Ablehnung begegnen und sie bei ihrer Arbeit behindern, während man Kriminelle für schutzbedürftig halte. Migrationsbedingten Herausforderungen begegne man mit naivem Aktivismus und unterlasse die zum Schutz des Landes erforderlichen Maßnahmen. Eine Debatte über sicherheitspolitische Herausforderungen und Möglichkeiten zu ihrer Bewältigung finde nicht statt. Angesichts zunehmender globaler Unsicherheit stelle dies eine Gefährdung Deutschlands dar. Schindler erhebt zudem Vorwürfe gegen die katholische Kirche in Deutschland, die durch ihre Unterstützung irregulärer Migration die rechtsstaatliche Ordnung des Landes unterlaufe. […]

Herausforderungen

Stefan Luft: Die Ursachen der Migrantenunruhen in Deutschland

Der Politikwissenschaftler Stefan Luft lehrt an der Universität Bremen. In einem heute veröffentlichten Gespräch analysiert er die Ursachen der jüngsten Unruhen in Stuttgart und Frankfurt, bei denen überwiegend junge muslimische Männer als Täter in Erscheinung traten. Luft führt das Geschehen auf eine Verbindung von Integrationsversagen, Ablehnung des Staates und  Gewaltaffinität zurück. Kulturelle Faktoren spielten dabei eine wichtige Rolle. […]

Herausforderungen

Dorothee Dienstbühl: Antirassistischer Aktivismus schadet der öffentlichen Sicherheit

Die Kriminologin Dorothee Dienstbühl lehrt an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen. In einem aktuellen Gespräch kritisiert sie die laufende Kampagne gegen mutmaßlichen Rassismus in der Polizei in Deutschland, weil die ihr zugrunde liegende Ideologie der öffentlichen Sicherheit schade. Die Kampagne helfe Kriminellen und schwäche den Staat bei seinem Vorgehen gegen sie. […]

Herausforderungen

Unruhen in Stuttgart: Hintergrund und Bewertung

Die Unruhen in Stuttgart am vergangenen Wochenende gingen den vorliegenden Informationen zufolge überwiegend von jungen Männern aus, deren Wurzeln meist im islamischen Kulturraum liegen. Das wahrscheinliche Motiv der Beteiligten war die Demonstration von Macht gegenüber Staat und Gesellschaft. Es gelang ihnen dabei, sich im Zentrum einer deutschen Großstadt zeitweise gegen die Polizei durchzusetzen und die öffentliche Ordnung in Teilen aufzuheben. Dies unterstreicht das Ausmaß der Herausforderungen, denen Deutschland im Zuge von Integrationsverweigerung sowie dem mangelnden Willen von Politik und Gesellschaft zur aktiven Auseinandersetzung mit diesem Phänomen gegenübersteht. […]

Herausforderungen

Unruhen in den USA und Europa: Aufstand gegen die bürgerliche Ordnung

Die Unruhen in den USA, die auch auf Europa überzugreifen drohen, illustrieren ein Problem, das bereits die klassische abendländische Staatstheorie beschrieben hat. Jede Staatsform berge demnach das Risiko in sich, eine gegen das Gemeinwohl gerichtete orientierte Verfallsform einzunehmen. Dies gelte auch für die Demokratie, die zu einer „Ochlokratie“ bzw. zu einer Herrschaft einer von Demagogen gesteuerten Masse degenerieren könne, falls die Verteidiger der bürgerlichen Ordnung zu schwach würden, um sich gegen die Kräfte der Auflösung zu behaupten. […]

Herausforderungen

Unruhen in den USA: Ausblicke auf den Bürgerkrieg

Die Unruhen, die seit einigen Tagen in den USA stattfinden, unterstreichen nicht nur die tendenzielle Instabilität multiethnischer Gesellschaften, sondern auch den Zerfall der politischen Ordnung des Landes und dessen Gesellschaft, deren Solidaritätsressourcen offenbar erschöpft sind. Die USA sind dabei Vorreiter einer Entwicklung, die auch Westeuropa zunehmend ergreift, was langfristig katastrophale Folgen haben kann. Angesichts dieser Lage stellt die Erneuerung der kulturellen Bindungen, auf denen krisenfeste Gemeinwesen beruhen, eine wichtige Aufgabe dar. […]

Herausforderungen

Corona-Krise: Der Ramadan als Indikator kultureller Bruchlinien in Deutschland

Der islamische Fastenmonat Ramadan wird dieses Jahr am 23. April beginnen. Bereits im Vorfeld werden in Deutschland kulturelle Bruchlinien zwischen Muslimen und Nicht-Muslimen sichtbar. Diese wirken sich nicht nur negativ auf die Resilienz der Gesellschaft im Zusammenhang mit der laufenden Corona-Krise aus, sondern sind auch mit Risiken für die öffentliche Sicherheit verbunden. Der Verlauf des Ramadan wird einen Indikator dafür darstellen, wie tief die erwähnten Bruchlinen tatsächlich sind. […]

Herausforderungen

Islamistischer Terrorismus: Christliche Einrichtungen und Veranstaltungen in Deutschland als mögliche Ziele

In Deutschland besteht weiterhin eine erhöhte Bedrohung durch islamistischen Terrorismus, die sich auch gegen christliche Einrichtungen sowie gegen Großveranstaltungen mit christlichem Bezug richtet. Dies unterstreichen heute bekannt gewordene mögliche Pläne von Islamisten zur Durchführung von Anschlägen gegen Weihnachtsmärkte in Sachsen. […]

Politik und Gesellschaft

Martin Wagener: Sichere Grenzen als Beitrag zum Gemeinwohl

Der Politikwissenschaftler Martin Wagener lehrt an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung im Fachbereich Nachrichtendienste in Haar bei München. In seiner jetzt erschienenen Monographie „Deutschlands unsichere Grenze“ analysiert er das Phänomen der irregulären Migration aus sicherheitspolitischer Perspektive und untersucht die Frage, wie Staaten ihre Außengrenzen wirksam schützen können, um das Gemeinwohl sicherzustellen. […]

Herausforderungen

Eckhard Jesse: Der drohende Verlust des anti-extremistischen Konsenses in Deutschland

Der Politikwissenschaftler Eckhard Jesse gilt als einer der führenden deutschen Extremismusforscher und lehrte zuletzt an der TU Chemnitz. In einem in der „Neuen Zürcher Zeitung“ erschienenen Aufsatz setzt er sich heute vor dem Hintergrund der zunehmenden politischen Polarisierung in Deutschland mit dem Problem des Verlustes des anti-extremistischen Konsenses auseinander. […]