Impulse

Die Theologie des Geheimdienstes

Der evangelische Theologe Walter Künneth (1901-1997) formulierte 1954 eine Theologie des Geheimdienstes, um auf der Grundlage des christlichen Gemeinwohldenkens und der Erfahrungen totalitärer Herrschaft die kulturelle Erneuerung der staatlichen Institutionen Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg zu unterstützen. In den vergangenen Jahren offenbar gewordenen Fehlentwicklungen in deutschen Geheimdiensten unterstreichen die zeitlose Relevanz der Gedanken Künneths. […]

Impulse

Ein Zaun für Europa

Martin van Creveld lehrt an der Universität von Tel Aviv und gehört zu den bedeutendsten lebenden Denkern im Bereich der strategischen Wissenschaft. In einem jetzt veröffentlichen Kommentar bewertet er irreguläre Migration als die wichtigste gegenwärtige Herausforderung für Europa. Wenn es nicht gelinge, diese Herausforderung durch verbesserte Grenzschutzmaßnahmen zu bewältigen, drohten dem Kontinent langfristig innere Konflikte. […]

Herausforderungen

Deutschland ist blind gegenüber der Bedrohung durch den Islamismus

Der Migrationsforscher Ruud Koopmans lehrt an der Humboldt-Universität zu Berlin. Gegenüber der Berliner Zeitung kritisierte er heute die Reaktion der Bundesregierung auf den islamistischen Anschlag von Würzburg. Diese hatte sich geweigert, den islamistischen Bezug des Vorfalls klar zu benennen. Laut Koopmans führe die dazu, dass die Bedrohung durch islamistische Akteure nicht wirksam bekämpft werden könne. […]

Herausforderungen

Frankreich zerfällt

Der Politikwissenschaftler Jérôme Fourquet ist für das französische Meinungsforschungsinstitut IFOP tätig. In einem in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ veröffentlichten Gespräch beschreibt er kulturelle und gesellschaftliche Zerfallsprozesse in Frankreich. Immer mehr Franzosen befürchteten einen kritischen Verlauf dieser Entwicklung und forderten ein entschlosseneres Handeln des Staates zur Bekämpfung ihrer Ursachen und Folgen. […]

Herausforderungen

Französische Generale warnen vor einem Bürgerkrieg

Rund 20 pensionierte Generale der französischen Streitkräfte haben sich vor einigen Tagen in einem offenen Brief an den Präsidenten des Landes gewandt und vor einem Bürgerkrieg gewarnt. Der Zerfall der Gesellschaft und das Wirken extremistischer und krimineller Akteure hätten ein Ausmaß erreicht, das ein Eingreifen der Streitkräfte erforderlich machen könne, falls diesen Tendenzen nicht Einhalt geboten werde. […]

Herausforderungen

Amerikanische Nachrichtendienste warnen vor dem Zerfall westlicher Gesellschaften

Die kürzlich erschienene Studie „Global Trends 2040“ des US-amerikanischen „National Intelligence Council“ prognostiziert einen zunehmenden Zerfall westlicher Gesellschaften in den kommenden Jahrzehnten. Staatliches Versagen bei der Bewältigung existenzieller Herausforderungen, abnehmender gesellschaftlicher Zusammenhalt sowie identitätspolitischer Aktivismus würden die Bedingungen für einen möglichen Zusammenbruch von Staaten im Krisenfall schaffen. Der langfristige Bestand westlicher Gesellschaften und ihrer politischen Ordnungen sei gefährdet. […]

Herausforderungen

Frankreichs Katholiken und der Kampf gegen den Islamismus

Zwei französische Erzbischöfe, Éric de Moulins-Beaufort und Luc Ravel, haben in den vergangenen Tagen erklärt, dass sich das Land und die Kirche in einem Krieg gegen den militanten Islamismus befänden. Sie riefen zu verstärkten Anstrengungen zur Bekämpfung dieser Ideologie und ihrer Anhänger auf und betonten zugleich, dass die Angriffe von Islamisten sich auch gegen einen Teil der Muslime richteten. […]

Herausforderungen

Islamistischer Terrorismus in Europa: Kirchen als Ziel

Der islamistische Anschlag auf die Basilika Notre-Dame in Nizza, bei dem ein Tunesier am 29. Oktober während der heiligen Messe drei Menschen getötet hatte, steht im Kontext einer Reihe von Anschlägen auf Kirchen und sonstige christliche Ziele in Westeuropa in den vergangenen Jahren. Zudem kommt es immer wieder zu islamistisch motivierten Angriffen auf Kirchen unterhalb der Schwelle des Terrorismus. Diese Vorfälle unterstreichen, dass das Christentum auch in Europa von islamistischen Akteuren grundsätzlich als Feind betrachtet und angegriffen wird. Kardinal Robert Sarah forderte daher als Antwort auf den heutigen Anschlag, Islamisten als „Feinde“ zu behandeln und „mit Kraft und Entschlossenheit“ zu bekämpfen. […]

Herausforderungen

Deutschlands defekte Sicherheitskultur

Gerhard Schindler diente bis 2016 als Präsident des Bundesnachrichtendienstes. In seinem jetzt erschienenen Buch „Wer hat Angst vorm BND?“ kritisiert er, dass die Sicherheitskultur Deutschlands im Kern defekt sei. Politik und Gesellschaft würden den Sicherheitsbehörden zunehmend mit Ablehnung begegnen und sie bei ihrer Arbeit behindern, während man Kriminelle für schutzbedürftig halte. Migrationsbedingten Herausforderungen begegne man mit naivem Aktivismus und unterlasse die zum Schutz des Landes erforderlichen Maßnahmen. Eine Debatte über sicherheitspolitische Herausforderungen und Möglichkeiten zu ihrer Bewältigung finde nicht statt. Angesichts zunehmender globaler Unsicherheit stelle dies eine Gefährdung Deutschlands dar. Schindler erhebt zudem Vorwürfe gegen die katholische Kirche in Deutschland, die durch ihre Unterstützung irregulärer Migration die rechtsstaatliche Ordnung des Landes unterlaufe. […]

Herausforderungen

Über die soziokulturellen Ursachen von Migrantenunruhen in Deutschland

Der Politikwissenschaftler Stefan Luft lehrt an der Universität Bremen. In einem heute veröffentlichten Gespräch analysiert er die Ursachen der jüngsten Unruhen in Stuttgart und Frankfurt, bei denen überwiegend junge muslimische Männer als Täter in Erscheinung traten. Luft führt das Geschehen auf eine Verbindung von Integrationsversagen, Ablehnung des Staates und  Gewaltaffinität zurück. Kulturelle Faktoren spielten dabei eine wichtige Rolle. […]

Herausforderungen

Antirassistischer Aktivismus beeinträchtigt die öffentliche Sicherheit

Die Kriminologin Dorothee Dienstbühl lehrt an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen. In einem aktuellen Gespräch kritisiert sie die laufende Kampagne gegen mutmaßlichen Rassismus in der Polizei in Deutschland, weil die ihr zugrunde liegende Ideologie der öffentlichen Sicherheit schade. Die Kampagne helfe Kriminellen und schwäche den Staat bei seinem Vorgehen gegen sie. […]

Herausforderungen

Unruhen in Stuttgart: Hintergrund und Bewertung

Die Unruhen in Stuttgart am vergangenen Wochenende gingen den vorliegenden Informationen zufolge überwiegend von jungen Männern aus, deren Wurzeln meist im islamischen Kulturraum liegen. Das wahrscheinliche Motiv der Beteiligten war die Demonstration von Macht gegenüber Staat und Gesellschaft. Es gelang ihnen dabei, sich im Zentrum einer deutschen Großstadt zeitweise gegen die Polizei durchzusetzen und die öffentliche Ordnung in Teilen aufzuheben. Dies unterstreicht das Ausmaß der Herausforderungen, denen Deutschland im Zuge von Integrationsverweigerung sowie dem mangelnden Willen von Politik und Gesellschaft zur aktiven Auseinandersetzung mit diesem Phänomen gegenübersteht. […]

Herausforderungen

Unruhen in den USA und Europa: Aufstand gegen die bürgerliche Ordnung

Die Unruhen in den USA, die auch auf Europa überzugreifen drohen, illustrieren ein Problem, das bereits die klassische abendländische Staatstheorie beschrieben hat. Jede Staatsform berge demnach das Risiko in sich, eine gegen das Gemeinwohl gerichtete orientierte Verfallsform einzunehmen. Dies gelte auch für die Demokratie, die zu einer „Ochlokratie“ bzw. zu einer Herrschaft einer von Demagogen gesteuerten Masse degenerieren könne, falls die Verteidiger der bürgerlichen Ordnung zu schwach würden, um sich gegen die Kräfte der Auflösung zu behaupten. […]

Herausforderungen

Unruhen in den USA: Ausblicke auf den Bürgerkrieg

Die Unruhen, die seit einigen Tagen in den USA stattfinden, unterstreichen nicht nur die tendenzielle Instabilität multiethnischer Gesellschaften, sondern auch den Zerfall der politischen Ordnung des Landes und dessen Gesellschaft, deren Solidaritätsressourcen offenbar erschöpft sind. Die USA sind dabei Vorreiter einer Entwicklung, die auch Westeuropa zunehmend ergreift, was langfristig katastrophale Folgen haben kann. Angesichts dieser Lage stellt die Erneuerung der kulturellen Bindungen, auf denen krisenfeste Gemeinwesen beruhen, eine wichtige Aufgabe dar. […]

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Sichere Grenzen als Beitrag zum Gemeinwohl

Der Politikwissenschaftler Martin Wagener lehrt an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung im Fachbereich Nachrichtendienste in Haar bei München. In seiner jetzt erschienenen Monographie „Deutschlands unsichere Grenze“ analysiert er das Phänomen der irregulären Migration aus sicherheitspolitischer Perspektive und untersucht die Frage, wie Staaten ihre Außengrenzen wirksam schützen können, um das Gemeinwohl sicherzustellen. […]

Herausforderungen

Der drohende Verlust des anti-extremistischen Konsenses in Deutschland

Der Politikwissenschaftler Eckhard Jesse gilt als einer der führenden deutschen Extremismusforscher und lehrte zuletzt an der TU Chemnitz. In einem in der „Neuen Zürcher Zeitung“ erschienenen Aufsatz setzt er sich heute vor dem Hintergrund der zunehmenden politischen Polarisierung in Deutschland mit dem Problem des Verlustes des anti-extremistischen Konsenses auseinander. […]

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Die Konfrontation mit dem Bösen in der Gestalt des Kriminellen

Der katholische Priester Walter J. Ciszek (1904-1984) war von 1939 bis 1963 im verdeckten Einsatz als Missionar in der Sowjetunion tätig. Rund 20 Jahre dieser Zeit verbrachte er in kommunistischen Straf- und Arbeitslagern. Seine Erfahrungen schildert er in seinem Buch „Mit Gott im Gulag“. Dem Bösen sei er während dieser Zeit vor allem in Gestalt von Mitgliedern der russischen organisierten Kriminalität begegnet. […]

Herausforderungen

Angriffe auf Polizei und Feuerwehr in Deutschland: Kulturelle Hintergründe

In der Silvesternacht gab es in mehreren deutschen Städten eine Welle von Angriffen gegen Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste, bei der zahlreiche Einsatzkräfte verletzt wurden. Für einen signifikanten Anteil der Vorfälle waren offenbar junge Männer mit muslimischem Migrationshintergrund verantwortlich. Dieses Phänomen hat vor allem kulturelle Ursachen und ist in Deutschland, aber auch in anderen europäischen Staaten wie Frankreich, Schweden und Großbritannien schon seit längerer Zeit zu beobachten. […]