Europäische Selbstbehauptung durch Selbstbegrenzung

Matteo Perez d’Aleccio - Die Befestigungsanlagen von Valetta auf der Insel Malta

Die Welt steht wahrscheinlich am Beginn einer längeren Phase der Instabilität und der Unsicherheit. In seinem jetzt erschienenen Werk Selbstbehauptung beschreibt der Politikwissenschaftler Heinz Theisen außen- und sicherheitspolitische Ansätze, die Europa helfen sollen, diese Lage zu bewältigen. Die Grundlage dieser Ansätze bilden die realistische Denkschule der Internationalen Beziehungen und die christliche Soziallehre. Ihr Ziel sei die „Bewahrung der in zwei Jahrtausenden gewachsenen europäischen Kultur“.1

In einer instabilen und unsicheren Welt sei die „Sorge um Selbstbehauptung und Stabilität“ eine gebotene verantwortungsethische Haltung. Die Leistungen von Gemeinwesen müssten unter diesen Bedingungen „sowohl gegenüber ihrem inneren Verfall als auch gegenüber fremdem Raub behauptet“ werden. Ein „Mangel an Selbstbehauptung“ sei „in einer chaotischen Welt kein Beitrag zum Frieden“. Provokative Schwäche mache „Eskalationen und Übergriffe“ wahrscheinlicher und „erhöht zudem die gesamte Unordnung des Planeten“.2 Man müsse sich darüber im Klaren sein, „dass derjenige, der sich nicht zu behaupten versteht, in dieser Welt überall zum Opfer werden kann“.3

Universalismus führt zur Überdehnung der Kräfte des Westens

Der Westen habe seine Kräfte in den vergangenen Jahren allgemein überdehnt und dadurch der eigenen Sicherheit geschadet. Die NATO sei in diesem Zusammenhang nicht mehr als „Verteidigungsbündnis der westlichen Welt“ in Erscheinung getreten, sondern habe durch Interventionen „die eigene Verteidigung geschwächt, andere Regionen destabilisiert und durch die Folgen dieser Destabilisierung die eigenen Gefährdungen, vor allem die der Europäer, erhöht“.4

Teil dieser Überdehnung sei eine risikoreiche Politik gegenüber Russland in der Ukrainefrage gewesen.5 Man habe dadurch zu einer Konstellation beigetragen, in der der russische Staat seine Interessen mit Völkerrechtsbrüchen und Krieg durchzusetzen versucht und diesen zugleich in ein Bündnis mit China getrieben.6

Aus dem „Scheitern des westlichen Universalismus im Nahen und Mittleren Osten“ seien „keineswegs Einsichten in unsere Begrenztheit“ entstanden. Man habe stattdessen die „die Flucht nach vorn in eine ganz neue Weltanschauung“ angetreten, „die des Globalismus“.7 Dieser neige zum Wirklichkeitsverlust und sei blind für die „Gegner vor den eigenen Toren“ und für konkrete Herausforderungen. Wer sich auf eine abstrakte Menschheit berufe, könne kaum solidarisch gegenüber dem konkreten Nächsten handeln. Globalistische Ideologie sei zudem von Wunschvorstellungen über die politisch notwendigen Unterscheidungen zwischen Freunden, Feinden und Gegnern geprägt und betreibe eine für kulturelle Unterschiede blinde „Gleichsetzung der Kulturen“, wobei sie die eigene Kultur tendenziell auf autoaggressive Weise herabsetze, etwa wenn sie dieser „Kolonialismus und Rassismus“ vorwerfe.8

Die globalistische „Verleugnung des Eigenen zugunsten einer imaginierten Menschheit“ mache darüber hinaus „jedes Problem auf der Welt zu unserem Problem, was zur Überdehnung unserer Möglichkeiten beiträgt“. Die Anhänger der Utopie der „Einen Welt“ würden die eigenen Interessen und die eigene Kultur als Hindernisse auf dem Weg zur Verwirklichung ihrer Utopie ablehnen. Die Missachtung der eigenen Interesse gelte ihnen als moralisch gebotenes Handeln.9 Ihre Utopie der Entgrenzung verzehre die Substanz von Gemeinwesen, ohne die angestrebten Ziele zu erreichen.10

Für die Anerkennung einer multipolaren Weltordnung

Theisen knüpft an Gedanken Samuel Huntingtons an, der den Westen vor der Verstrickung in fremde Kulturräume und einem daraus resultierenden „Kampf der Kulturen“ gewarnt hatte. Die Bewahrung des Eigenen erfordere die Akzeptanz einer multipolaren Weltordnung. Es gelte, „Wege vom Universalismus zu einer Gegenseitigkeit der Mächte und Kulturen“ zu finden und vom „Kampf der Kulturen“ zum „gemeinsamen Kampf um die Zivilisation“ überzugehen.11

Selbstbegrenzung als Weg zur Bewahrung des Westens

Die Selbstbehauptung des Westens erfordere „eine kulturelle und politische Selbstbegrenzung auf den eigenen Kultur- und Strukturraum“.12 Eine erfolgreiche Sicherheitspolitik stütze sich auf die Konzepte Abgrenzung, Eindämmung und Koexistenz:

„Europas Vorfeldsicherung beginnt in Zukunft nicht am Hindukusch oder auf der Krim, sondern im Mittelmeerraum und auf dem Balkan. Statt Universalität, Globalität, Integration und Interkulturalität helfen die Begriffe des Kalten Krieges besser zu begreifen, worum es heute zwischen den Kulturen und Mächten geht: um Abgrenzung, Eindämmung und Koexistenz.“13

Selbstbegrenzung könne dem im Niedergang befindlichen Westen zudem Zeit verschaffen:

„Der Niedergang des Westens mag nicht mehr verhindert, aber doch um einige Zeit aufgeschoben und in erträgliche Bahnen gelenkt werden können. […]

Mit einer Stabilisierung des besonders gefährdeten Europas und der freiheitlichen westlichen Kultur würden wir kommenden Generationen zumindest die Fristen verlängern, in denen sie Freiheit und Wohlstand für ein selbstbestimmtes Leben nutzen können.“14

Israel als Vorbild staatlicher Selbstbehauptung

Vom Staat Israel könne Europa die erfolgreiche Selbstbehauptung in einer feindlichen Umgebung lernen:

„Im Zusammenprall mit der islamischen Welt sehen sich in Israel Linke wie Rechte zu einem wehrhaften Realismus gezwungen, Mit einer anderen Haltung würde Israel schon lange nicht mehr existieren. Die Unmittelbarkeit der direkten Bedrohung ist ein strenger Lehrmeister, der den Europäern gegenüber den schlecht auf sie zukommenden Bedrohungen fehlt. […]

Die Israeli sind – jedenfalls gegenüber den Westeuropäern – von einer durch Erfahrung gestählten Illusionslosigkeit gekennzeichnet. Sie können sich ob ihrer von jener bedrängten Lage nicht erlauben, ihre Umwelt durch die Brille schöner Worte und universeller Werte wahrzunehmen. […]

Während der westliche Universalismus bis hin zur Überdehnung in andere Kulturkreise geführt hat, war das Judentum nie universalistisch ausgerichtet. Es weiß aus leidvoller Erfahrung um die Notwendigkeit von Selbstbegrenzung und Selbstbehauptung,“15

Israel demonstriere auch, dass eine „konsequente Grenzsicherung zur „Wehrhaftigkeit eines Staates“ gehöre. Während in Europa „Entgrenzungen zeitweise zu einem moralischen Gebot geworden waren, ließen sich solche Illusionen in Israel nicht einmal gegenüber den palästinensischen Gebieten durchhalten“.16

Das Beispiel Israels zeige zugleich auf, dass unter „multikulturellen Umständen […] weder Gleichheit noch Einheit durchhaltbar“ seien. Israel sei „deshalb kein liberaler Staat“. Das Land sei keine multikulturelle Gesellschaft, sondern folge einer jüdischen Leitkultur, an der auch nichtreligiöse Juden überwiegend festhielten. Die Gesetzgebung betonte den jüdischen Charakter des Staates, was allerdings das Risiko in sich berge, dass Minderheiten vom Staat entfremdet werden könnten. Theisen sieht hier nur bedingt ein  Vorbild für das ethnisch fragmentierte Europa der Zukunft und hält föderale Lösungen für tragfähiger.17

Rahmenbedingungen einer Reform von EU und NATO

Den von rechtspopulistischen Parteien propagierten nationalen Isolationismus lehnt Theisen ab.18 Der „ziemlich marode deutsche Nationalstaat“ sei von Staaten umgeben, „die dem Gedanken der Selbstbehauptung nicht so abweisend gegenüberstehen wie dieser selbst“. Schon aus diesem Grund würden NATO und EU weiterhin gebraucht.19

Außerdem seien die Einzelstaaten Europas zu schwach, um äußeren Bedrohungen und globalen Herausforderungen wirksam zu begegnen. Sie müssten jedoch reformiert werden. Die NATO müsse sich auf die Verteidigung ihres Territoriums konzentrieren, während der Fokus der EU auf dem Schutz ihrer Außengrenzen und einer gemeinsamen Handelspolitik bei gleichzeitiger Achtung der Identität und Souveränität ihrer Mitgliedsstaaten liegen solle.20

„Zentralisieren, harmonieren, nivellieren, homogenisieren“ seien „der Vielfalt Europas entgegenstehende Bestrebungen“, welche die Staaten Europas auseinandertreiben und Abwehrreaktionen erzeugen würden. Die EU müsse daher wieder eine dezentral strukturierte Konföderation von Nationalstaaten werden, wie es ihre Gründerväter vorgesehen hatten. Als „Koloss mit Weltmachtansprüchen“ wäre die EU überfordert.21 Nach schweizerischem Vorbild könne die EU in Form einer „nach innen dezentralen, aber nach außen geeint auftretenden“ Konföderation, die sich aus Konflikten heraushält die nicht ihre sind und das Eigene schützt, ohne das Fremde zu verachten, eine Zukunft haben.22

In Europa müsse die „Bedeutung des Staates wieder rekonstruiert“ und der Nationalstaat wieder bejaht werden. Diese sei „nicht mit regressivem Nationalismus“ zu verwechseln „sondern entspricht dem legitimen Selbstschutz einer bestimmten, in der Geschichte konstruierten Gemeinschaft“. Als Träger einer Erneuerung der EU könne ein rekonstituiertes Bürgertum wirken, „welches Rechte und Pflichten, die Freiheit des Individuums und die Pflichten gegenüber der Gesellschaft in sich vereint“.[/note]Ebd., S. 23-24.[/note] Europa brauche zudem Staatsmänner, die Lösungen für den Ukraine-Konflikt finden und zugleich Russland zu einer anderen Politik bewegen können, etwa durch den Verweis auf die gemeinsame Bedrohung durch China und den Islamismus.23 (sw)

Quellen

  1. Heinz Theisen: Selbstbehauptung. Warum Europa und der Westen sich begrenzen müssen, Reinbek 2022, S. 242.
  2. Ebd., S. 22.
  3. Ebd., S. 215.
  4. Ebd., S. 358.
  5. Ebd., S. 353-354.
  6. Ebd., S. 40 ff.
  7. Ebd., S. 14.
  8. Ebd., S. 15-21, 153.
  9. Ebd., S. 97.
  10. Ebd., S. 112.
  11. Ebd. S. 199.
  12. Ebd., S. 22-23.
  13. Ebd., S. 359.
  14. Ebd., S. 10-11.
  15. Ebd., S. 214.
  16. Ebd.. S. 215.
  17. Ebd., S. 216-217.
  18. Ebd., S. 239-240.
  19. Ebd. S. 23.
  20. Ebd.. S. 225-229.
  21. 229-232.
  22. Ebd., S. 235 ff.
  23. Ebd., S. 353-354.