Die Theologie des Geheimdienstes

Der heilige Georg kämpft gegen den Drachen - Eine Darstellung aus dem 12. Jhd. (Wikimedia Commons/gemeinfrei)

Der evangelische Theologe Walter Künneth (1901-1997) formulierte 1954 eine Theologie des Geheimdienstes, um auf der Grundlage des christlichen Gemeinwohldenkens und der Erfahrungen totalitärer Herrschaft die kulturelle Erneuerung der staatlichen Institutionen Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg zu unterstützen. In den vergangenen Jahren offenbar gewordene Fehlentwicklungen in deutschen Geheimdiensten unterstreichen die zeitlose Relevanz der Gedanken Künneths.

In totalitären Staaten sei regelmäßig eine „Entartung“ geheimdienstlicher Institutionen zu beobachten. Diese dienten dort nicht dem Gemeinwohl, sondern der Sicherung der Macht der Herrschenden durch Unterdrückung des eigenen Volkes und richteten sich nicht gegen Staatsfeinde, sondern gegen Staatsbürger.

Es dürfe jedoch nicht ausgeblendet werden, dass „es auch einen rechten und notwendigen Gebrauch“ dieses Mittels gebe. Die „staatspolitische Notwendigkeit eine Geheimdienstes“ werde durch die „brutale Tatsache“ begründet, dass „es nun einmal gerade in dem Wesen und in der Methodik aller staatsfeindlichen Kräfte liegt, sich zu tarnen, unter der Oberfläche des Daseins unterzutauchen und im Geheimen zu wirken“. Als „Kampforgan des Staates gegen seine geheimen Gegner“ sei de Geheimdienst prinzipiell nicht nur legitim, sondern notwendig:

„Die zerstörenden Elemente pflegen vorwiegend im Dunkeln ihr Werk zu treiben und sind damit getreue Spiegelbilder des satanischen Widersachers der Ordnungen Gottes. Das Vorhandensein geheimer Gegner und die gerade durch ihre Heimlichkeit bedingte Größe der Gefahr, verlangen unbedingt auch eine geheime Bekämpfung, da sie sich dem Zugriff einer bloß sichtbaren Polizeigewalt entziehen können. Es ist also eine ethische Pflicht des Staates, auch in der ‚unteridischen‘ Sphäre des politischen Lebens den Machteinsatz vorzubereiten und den Feinden mit den nötigen und geeigneten Waffen zu begegnen.“

Es wäre eine „gefährliche Verletzung des staatlichen Dienstes“, das Handeln von Geheimdiensten gegen solche Gegner grundsätzlich „als unethisch zu verdächtigen und damit den geheimen Gewalten der Zersetzung freien Spielraum zu gewähren“. Eine „prinzipielle Preisgabe“ dieser Institution sei „Verrat an der Staatsaufgabe, welche durch illusionäre Vorstellungen getrübt wird“.

Schwierig sei in jedem Fall die Frage zu beantworten, wen der Staat als Feind einstufen solle. Da „in jedem Staat eine Tendenz vorliegt, totalitär zu entarten“, habe „ein Geheimdienst in besonderem Maße an solcher Gefährdung Anteil“. Die Rechtsordnung müsse dem durch Begrenzung der Macht von Geheimdiensten Rechnung tragen und durch Gesetze verhindern, dass diese ein „Werkzeug autoritärer Staatswillkür“ werden. Die Erfahrung lehre zugleich, dass Geheimdienste als Institution „neben der öffentlichen Polizeimacht“ stehen müssten und diese nicht kontrollieren dürften.1

Hintergrund und Bewertung

Während deutsche Verfassungsschutzbehörden als Inlandsnachrichtendienste “dem Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, des Bestandes und der Sicherheit des Bundes und der Länder” dienen2, dient der Bundesnachrichtendienst als Auslandsnachrichtendienst der Sammlung und Auswertung von Informationen “über das Ausland, die von außen- und sicherheitspolitischer Bedeutung für die Bundesrepublik Deutschland sind”.3

Aktuelle Ereignisse legen die Annahme nahe, dass diese Institutionen ihren Aufgaben immer weniger gewachsen sind:

Der Rechtswissenschaftler Dietrich Murswiek hatte bereits vor einiger Zeit gewarnt, dass Verfassungsschutzbehörden aus ideologischen Gründen immer weniger zur Erfüllung ihres eigentlichen Auftrags eingesetzt würden und statt dessen die auch von Künneth angesprochene Herrschaftssicherung betrieben. Diese Behörden gerieten laut Murswiek zunehmend in die Versuchung, „bloße Meinungen statt politischer Ziele zu bewerten, Gesinnungskontrolle zu betreiben und politische Unkorrektheit zu sanktionieren“. Wenn „dem nicht durch klare rechtliche Maßstäbe und durch ihre strikte Beachtung begegnet“ werde, könne „der Verfassungsschutz sich zu einem Instrument ideologisch begründeter Ausgrenzung politisch unerwünschter Kräfte entwickeln“. Er würde dann „nicht die Verfassung, sondern die etablierten Parteien schützen und damit selbst zum Problem für die freiheitliche demokratische Grundordnung werden”.4

Quellen

  1. Walter Künneth: Politik zwischen Dämon und Gott. Eine christliche Ethik des Politischen, Berlin 1954, S. 260–261.
  2. BVerfSchhG, § 1.
  3. BNDG, § 1.
  4. Dietrich Murswiek: Verfassungsschutz und Demokratie. Voraussetzungen und Grenzen für die Einwirkung der Verfassungsschutzbehörden auf die demokratische Willensbildung, Berlin 2020.