Mangelnde Verteidigungsbereitschaft als Folge von Elitenversagen

Ritter und Beamter diskutieren - Darstellung aus einer Ausgabe von "Le Songe du Vergier", 14. Jhd.

Der Militärhistoriker Sönke Neitzel führt den in Deutschland vorherrschenden Unwillen zur Verteidigung in der aktuellen Ausgabe der „tageszeitung“ auf Elitenversagen sowie auf Mängel der strategischen Kultur des Landes zurück. Diese sei bislang „pazifistisch aufgestellt“ und von „Illusionen“ sowie von „Naivität und Schuldkomplexen“ geprägt gewesen. Regierungserklärungen könnten daran wenig ändern.

Die russische Invasion in der Ukraine habe zwar das Potenzial dazu, einen realistischeren Blick auf die Lage zu erzwingen, aber „Kulturen verändern sich nicht über Nacht, und die Skepsis gegenüber dem Militär ist tief im politischen Selbstverständnis der Bundesrepublik verankert“. Dies betreffe vor allem die politischen Eliten Deutschlands:

  • Neuere Studien zeigten, dass der Großteil der Bevölkerung bereit dazu sei, den Einsatz von Streitkräften zu unterstützen, solange es eine nachvollziehbare Begründung dafür gebe. Eine solche Begründung aber wollten „weder die Regierung noch das Parlament je liefern“.
  • Das „eigentliche Problem einer realistischen Betrachtung von Streitkräften und ihren Aufgaben“ stelle „somit weniger die breite Gesellschaft, sondern in allererster Linie die Politik“ dar. Begriffe wie „Kriegsbereitschaft“ seien „im politischen Berlin nicht zu vermitteln“. Die Politik, die in einem „strukturellen Pazifismus“ gefangen sei, habe es auch zu verantworten, dass die Bundeswehr „nach wie vor dysfunktional organisiert“ und ohne klaren Auftrag sei.

Eine politische Kultur verändere man nicht „nicht mit einer Regierungserklärung“, und es sei angesichts der oben beschriebenen Probleme der strategischen Kultur Deutschlands fraglich, ob in den politischen Eliten des Landes wirklich der Wille dazu vorhanden sei, die Streitkräfte „kriegsbereit“ zu machen.1

Hintergrund und Bewertung

Neitzel hat sich in der Vergangenheit intensiv mit den Defiziten der strategischen Kultur Deutschlands und ihren Folgen auseinandergesetzt.

Die traditionelle abendländische Elitenkultur verlangt von den Angehörigen politischer Eliten, sich durch die persönliche Übernahme der mit der Verteidigung des Gemeinwesens verbundenen Risiken zu legitimieren.2 Die römische Ämterlaufbahn begann mit einem langjährigen Militärdienst, und das mittelalterliche Europa wurde von einer Militäraristokratie regiert, die die Hauptlast der Kriegführung persönlich trug. Die Sinnhaftigkeit dieser Praxis untermauerte der Risikoforscher Nassim Nicholas Taleb, der darauf hinwies, dass die Qualität politischer Entscheidungen steigt, wenn die Entscheider die Folgen selbst zu tragen haben.3

Pazifistische Eliten stehen vor dem Problem, dass sie ein Gemeinwesen im Ernstfall ohne Rücksicht auf die Folgen seinen Feinden ausliefern müssten, was sie für politische Führungsämter disqualifiziert. Auch wenn diese Eliten sich entgegen ihrer Überzeugung zur Verteidigung entscheiden würden, wären sie für Führungsämter ungeeignet, weil sie in diesem Fall von ihren Bürgern Opfer fordern müssten, die sie selbst nicht zu erbringen bereit waren. Sie würden daher im Ernstfall nicht über die notwendige Glaubwürdigkeit und Autorität verfügen und dadurch zum Risiko für das Gemeinwesen werden.

Es gibt unabhängig davon in westlichen Gesellschaften zudem Mitglieder politischer Eliten, die in den USA als „chickenhawks“ bezeichnet werden. Dabei handelt es sich meist um konservative Politiker, die in vielen Fällen selbst keinen Wehrdienst leisten wollten, aber dem Gemeinwesen durch die Forderung nach Militäreinsätzen auch außerhalb von Verteidigungssituationen Risiken auferlegen, die sie selbst (wie der Pazifist) nicht selbst zu tragen bereit sind.

Quellen

  1. Sönke Neitzel: „Bundeswehr ohne Ziel“, taz – die tageszeitung, 05.03.2022, S. 15.
  2. Arnold Gehlen: „Das Elitenproblem“, in: ders.: Gesamtausgabe, Band 7, Frankfurt a. M. 1978, S. 105–109, hier: S. 108.
  3. Nassim Nicholas Taleb: Das Risiko und sein Preis. Skin in the Game, München 2018.