Sönke Neitzel: Deutschland ist unfähig, sich zu verteidigen

Frank Craig - Die heilige Johanna von Orleans im Gefecht (gemeinfrei)

Der Militärhistoriker Sönke Neitzel lehrt an der Universität Potsdam. In einem aktuellen Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ kritisiert er, dass der Zustand der deutschen Streitkräfte einen historischen Tiefpunkt erreicht habe. Im Fall eines militärischen Angriffs wäre Deutschland unfähig dazu, sich zu verteidigen. Die Ursache dafür sieht er in einem kulturell bedingten Unwillen der Deutschen zur Auseinandersetzung mit Sicherheitsfragen sowie einer allgemeinen Aversion gegenüber allem Militärischen. Verstärkt werde dies durch das Versagen der politischen und militärischen Führungen, die sich von der öffentlichen Meinung treiben ließen, anstatt Verantwortung für die Sicherheit des Landes zu übernehmen.1

Die Bundeswehr habe, was ihren Zustand angehe, zuletzt „sicher den Tiefpunkt der vergangenen 150 Jahre erreicht“. Die Ursache dafür sei, dass Politik und Gesellschaft die Vorstellung ablehnten, dass Streitkräfte einsatzfähig sein müssten, „um militärische Gewalt androhen und notfalls auch anwenden zu können“. Soldaten „sollen auf keinen Fall dafür eingesetzt werden, wofür sie eigentlich da sind, nämlich zu kämpfen“. Diese „Gefahr besteht auch nicht, weil die Bundeswehr inzwischen ihren Kernauftrag, einen nennenswerten Kampfeinsatz, nicht mehr erfüllen kann, weil sie nicht einsatzfähig ist“:

  • Die politische Führung weigere sich, die zur Wiederherstellung der Einsatzfähigkeit erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, weil „sie spürt, dass es in der Bevölkerung immer noch eine große Skepsis gegenüber dem Militär gibt, vor allem wenn es um Kampfeinsätze geht“. Man beteilige sich zwar an internationalen Einsätzen, vermeide aber den Kampf. Dies führe „dann oft zu relativ sinnlosen Einsätzen“. „Flüchtlingsrettung durch die Bundeswehr“ sei „innenpolitisch vermittelbar, Bomben auf den IS zu werfen, nicht“. Wenn man Streitkräfte jedoch gar nicht erst einsetzen wolle, könne man sie „auch gleich abschaffen“.
  • In der Bundeswehr habe sich die Unzufriedenheit gegenüber der politischen Führung „in der Amtszeit Ursula von der Leyens noch einmal verschärft“. Dass mit Annegret Kramp-Karrenbauer ausgerechnet eine Person zur Verteidigungsministerin ernannt worden sei, „die mit dem Soldatischen hadert und sich nicht vor Waffen ablichten lassen will“ und der Bundeswehr ein allgemeines Rechtsextremismusproblem unterstellte, habe den „Faden endgültig zerrissen“.
  • Auch die militärische Führung versage zunehmend. Von den Generalen zeige kaum einer Rückgrat und wage es, der politischen Führung zu widersprechen. In den Gründungsjahren der Bundeswehr sei „die Generalität viel selbstbewusster aufgetreten“ und habe sich nicht weggeduckt, wenn die Politik Entscheidungen zum Schaden der Sicherheit Deutschlands getroffen habe.
  • Zu den kulturellen Problemen, die zur zunehmenden Unfähigkeit Deutschlands beitrügen, sich zu verteidigen, gehöre, dass man die Bundeswehr von der Tradition deutscher Streitkräfte abschneide und Soldaten militärische Vorbilder verweigere. Die „Kampftruppe braucht Vorbilder, an denen sie sich handwerklich orientieren kann“, und diese gebe es nur in den Vorgängerarmeen der Bundeswehr. Solche Traditionsbezüge seien notwendig, weil es bei Soldaten „in letzter Konsequenz um Sterben und Töten“ gehe. Keine Armee käme ohne eine militärische Tradition aus.

Hintergrund

Die abendländische politische Philosophie und die christliche Soziallehre zählen die Sicherheit eines Gemeinwesens und seiner Mitglieder zu den wesentlichen Elementen des Gemeinwohls.2 Der Auftrag jeder verantwortlich handelnden Regierung ist die Sicherstellung des Gemeinwohls, wozu in diesem Fall die Aufstellung hinreichend leistungsfähiger Streitkräfte beiträgt.

Gerhard Schindler, der bis 2016 als Präsident des Bundesnachrichtendienstes diente, hatte Deutschland kürzlich eine defekte Sicherheitskultur bescheinigt. Politik und Gesellschaft würden den Sicherheitsbehörden zunehmend mit Ablehnung begegnen und sie bei ihrer Arbeit behindern, während man die zum Schutz des Landes erforderlichen Maßnahmen unterlasse. Eine Debatte über sicherheitspolitische Herausforderungen und Möglichkeiten zu ihrer Bewältigung finde nicht statt. Der Politikwissenschaftler Heinz Theisen diagnostizierte analog dazu einen allgemeinen Mangel an Realismus in der deutschen Sicherheitspolitik. Das „Erkennen des Feindes“ sei die „wichtigste Aufgabe der Politik“. In Europa drohe jedoch die Fähigkeit zur „Unterscheidung zwischen Feind und Freund und sogar schon zwischen Eigenem und Fremdem verloren zu gehen“.

Hans-Georg Maaßen, der zuletzt als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz diente, führte den laufenden „Frontalangriff auf Bundeswehr und Polizei“ auf das Erstarken linksradikaler Kräfte zurück, die mit den klassischen Mitteln der Zersetzung versuchen würden, tragende Institutionen des Gemeinwesens zu diskreditieren. Dabei würden sie in Medien, Politik und meinungsbildenden Institutionen zunehmend auf Unterstützung stoßen und Multiplikatoren finden.

Die Autoren Parviz Amoghli und Alexander Meschnig führten den zunehmenden Verlust der Fähigkeit europäischer Gesellschaften zur militärischen Selbstbehauptung vor allem auf geistig-kulturelle Ursachen zurück. Gesellschaften, die sich nicht gegen Herausforderer verteidigen wollten, könnten nicht nachhaltig sein. Der dauerhafte Bestand eines Gemeinwesens setze voraus, dass dieses sich verteidigen könne. Dem Strategietheoretiker Carl von Clausewitz zufolge sei dabei die geistig-kulturelle Fähigkeit zur Selbstbehauptung wichtiger als die technisch-militärische Fähigkeit dazu. Die „moralischen Kräfte“ in einer Gesellschaft bezeichnete er als das „edle Metall, die eigentliche, blank geschliffene Waffe“, die es einem Gemeinwesen erlaube, sich zu verteidigen. In Europa seien diese moralischen Kräfte im Zuge der allgemeinen kulturellen Entwicklung jedoch zunehmend verloren gegangen, weshalb Europa zur Selbstbehauptung weitgehend unfähig geworden sei. Dies gehe unter anderem aus Umfragen hervor, denen zufolge nur kleine Minderheiten der Bürger der meisten europäischen Staaten dazu bereit seien, im Verteidigungsfall Dienst als Soldat zu leisten. In Deutschland würden demnach 82 Prozent der Bürger eine bewaffnete Beteiligung an der Verteidigung ihres Landes verweigern.

Der Politikwissenschaftler Herfried Münkler führte den Unwillen westlicher Gesellschaften zur militärischen Selbstbehauptung auf die Durchsetzung einer postheroischen Kultur zurück. Diese lehne die Vorstellung, dass es Ideale gebe, die es wert seien, Opfer zu bringen, grundsätzlich ab. Man brauche jedoch weiterhin zum Dienst und zum Opfer bereite Menschen, weil auch postheroische Gesellschaften Feinde hätten:

„Das Phantasma des Heldischen als Bedeutsamkeitsversprechen aus der Bahn geratener junger Männer motiviert auch die Terroristen und Selbstmordattentäter, die unsere Gesellschaften immer wieder in Angst und Schrecken versetzen. Sie lassen die Frage aufkommen, ob das Land womöglich doch Helden nötig habe, um sich dieser Bedrohung zu erwehren. Postheroische Gesellschaften sind extrem verwundbar; einige wenige können in ihnen das Selbstbewusstsein von Millionen infrage stellen.“

Helden würden in den Kulturen Westeuropas jedoch nur als fiktive Gestalten in amerikanischen Filmen oder als ironisierte „Helden des Alltags“ akzeptiert werden.  Europa würde dadurch versuchen, sich vom Problem des Mangels an echtem Heldentum und Heldenerzählungen abzulenken. Dies sei jedoch Ausdruck von „kollektiver Schizophrenie.“

Der israelische Militärhistoriker Martin van Creveld kritisierte Ideologien der Wehrlosigkeit und kulturelle Tendenzen, welche westliche Gesellschaften zur Selbstbehauptung unfähig machen würden:

„Wie die ‚Eloi‘ in H.G. Wells‘ Buch The Time Machine (1896) sind sie, ebenso wie die Gesellschaft, der sie angehören, zur leichten Beute für härtere Typen geworden, wie es sie vor allem in den großen, finsteren, ungewaschenen, überfluteten, ’nicht integrierten‘ Migranten-Communities gibt. Das muss sich ändern.“

Als Voraussetzung zur Bewältigung der damit verbundenen Herausforderungen betrachtet van Creveld die Erneuerung des traditionellen Dienstethos, als dessen Träger er die Männer Europas betrachtet:

„Zweitens hat George Orwell einmal gesagt: ‚Wir schlafen sicher in unseren Betten, weil raue Männer bereitstehen in der Nacht, um jene zu töten, die uns schaden wollen.‘ Sie stehen aber nur bereit, wenn sie nicht als Kleinkinder behandelt, erniedrigt und einen großen Teil des Gedankengutes, das ihnen lieb und teuer ist, als ‚Militarismus‘ verteufelt.“

Die in Europa vorherrschende Ansicht, dass auch eine verteidigende und schützende Rolle in bewaffneten Konflikten grundsätzlich „das absolute Böse“ darstelle, werde sich in diesem Zusammenhang ändern müssen, wenn Europa Bestand haben solle. „Andernfalls … werden wir uns wundern“, so van Creveld. (FG2)

Quellen

  1. Konstantin von Hammerstein/Klaus Wiegrefe: „‚Kultur der Angst‘“, Der Spiegel, 24.10.2020, S. 38-40.
  2. KKK 1925.