Unruhen in den USA: Ausblicke auf den Bürgerkrieg

Thomas Cole - The Course of Empire - Destruction (Wikimedia Commons/gemeinfrei)

Die Unruhen, die seit einigen Tagen in den USA stattfinden, unterstreichen nicht nur die tendenzielle Instabilität multiethnischer Gesellschaften, sondern auch den Zerfall der politischen Ordnung des Landes und dessen Gesellschaft, deren Solidaritätsressourcen offenbar erschöpft sind. Die USA sind dabei Vorreiter einer Entwicklung, die auch Westeuropa zunehmend ergreift, was langfristig katastrophale Folgen haben kann. Angesichts dieser Lage stellt die Erneuerung der kulturellen Bindungen, auf denen krisenfeste Gemeinwesen beruhen, eine wichtige Aufgabe dar.

Ausblicke auf den Bürgerkrieg

Der Schriftsteller Hans Magnus Enzensberger hatte diese Tendenzen und ihre möglichen Folgen bereits 1993 in seinem Aufsatz mit dem Titel „Ausblicke auf den Bürgerkrieg“ angesprochen und westlichen Gesellschaften, eine Zukunft prophezeit, die von „marodierenden Banden“ sowie von „Raub, Mord und Plünderung“ geprägt sein werde. An sozialen Brennpunkten in den USA oder in Frankreich, aber auch am Beispiel von Akteuren der Organisierten Kriminalität und von politischen Extremisten könne man die Bürgerkriegsakteure der Zukunft bereits jetzt beobachten.

  • Es reiche aus, wenn eine Minderheit in einer Gesellschaft den Bürgerkrieg wolle, „um ein zivilisiertes Zusammenleben unmöglich zu machen“. Da die Kräfte der Zivilisation in westlichen Gesellschaften schwächer werden würden, sei langfristig absehbar, dass die im Untergrund schwelenden „molekularen Bürgerkriege“ eines Tages eskalieren und zum Flächenbrand werden könnten.
  • Das Auffällige an den antizivilisatorischen Kräften in diesen Gesellschaften sei ihr Nihilismus. Keiner der sich abzeichnenden ethnischen, politischen oder kriminellen Bürgerkriegsakteure verfüge über eine Vision für das Gemeinwohl, auf die sich eine gesellschaftliche Ordnung stützen lasse.
  • Ihre Aggression richte sich nicht nur gegen andere, sondern auch gegen die eigenen Lebensgrundlagen. Die „gewaltförmige Selbstzerstörung“ und die „kollektive Selbstverstümmelung“ würde von nihilistischen Akteuren jedoch in Kauf genommen. Diese täten alles, „was in ihrer Macht steht, um ihre Lage bis ins Extrem zu verschärfen“. Im sich ankündigenden „kollektiven Amoklauf“ sei „die Kategorie der Zukunft verschwunden“. Es werde nur der „Hobbessche Urmythos vom Kampf aller gegen alle übrig“ bleiben.

Die westliche Welt der Zukunft werde bei ungebrochener Fortsetzung dieser Entwicklung dem Balkan ähneln. Man werde daher Realist werden müssen. Insgeheim wisse „jeder, daß er sich zuallererst um seine Kinder, seine Nachbarn, seine unmittelbare Umgebung kümmern muß“. Auch „das Christentum hat immer vom Nächsten und nicht vom Fernsten gesprochen“.1

Mangelnde Identifikation mit dem Gemeinwesen und mangelnde Gemeinwohlorientierung als Ursache der Unruhen

Die Prognose Enzensbergers ist im Begriff, Wirklichkeit zu werden. Weder die an den Unruhen in den USA beteiligten Akteure oder deren politische Unterstützer im progressiven Spektrum noch die Regierung des Landes lassen derzeit erkennen, dass sie das Land als Gemeinwesen verstehen, welches im Sinne des Gemeinwohls zu gestalten ist. In den USA herrscht aufgrund eines fehlenden geistig-kulturellen Zentrums der Gesellschaft bzw. dem Schwinden der früheren Leitkultur seit Langem eine Tendenz zu immer stärkerer ethnischer, sozialer und politischer Fragmentierung und Polarisierung sowie eine Tendenz der Politik zur Betonung von Partikularinteressen und ein identitätspolitischer Aktivismus vor, der gegenüber anderen Gruppen zunehmend aggressiv agiert. Dies hat eine Eskalationsspirale in Gang gesetzt, die das Land an den Rand gravierender Verwerfungen geführt hat.

Akteure aus allen politischen Lagern zeigen in diesem Zusammenhang eine zunehmende Bereitschaft zur Unterstützung extremer Positionen, wofür die Solidarisierung mit kriminellen Akteuren und Sympathie für militante Linksautonome im progressiven Spektrum nur die offensichtlichsten Beispiele sind. Sowohl Akteure der radikalen Linken als auch der radikalen Rechten streben in diesem Zusammenhang nicht nach Stabilisierung der Ordnung im Sinne des Gemeinwohls, sondern nach Zuspitzung des Geschehens und einer weiteren Destabilisierung der Lage, was zu einer weiteren Eskalation führen kann.

Mangelnde Resilienz heterogener Gesellschaften in Krisenzeiten

Heterogene Gesellschaften, die wie die USA nicht mehr in hinreichendem Maße über solidaritätsstiftende innere Bindungen verfügen, haben sich in Krisenzeiten stets als wenig resilient erwiesen. Die gegenwärtige Krise der politischen Ordnung, des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der öffentlichen Sicherheit in den USA wird durch die laufende wirtschaftliche Krise verstärkt. Zahlreiche sozialwissenschaftliche Studien haben festgestellt, dass Menschen in solchen Lagen vor allem die Solidarität gegenüber Angehörigen der eigenen ethnischen Gruppe suchen, was dazu führt, dass ethnische Bruchlinien tiefer werden und ethnische Konflikte zunehmen.2 Sobald sich die Angehörigen einer ethnischen Gruppe verstärkt auf Solidarität  gegenüber Angehörigen ihrer eigenen Gruppe konzentrieren, ziehen andere Gruppen in der Regel nach.3 Diese Dynamik ist derzeit auch in den USA zu beobachten und kann zu einer weiteren Eskalation beitragen.

Unruhen sind kein Ausdruck politischen Protests, sondern kriminelle Aktivitäten

Anhänger progressiver Ideologien versuchen häufig, Unruhen als Ausdruck politischen Protests gegen gesellschaftliche Benachteiligungen darzustellen. Dies ist vermutlich der Absicht geschuldet, die Unruhen zur Verstärkung eigener politischer Forderungen zu instrumentalisieren und politischen Einfluss zu gewinnen, indem man sich zum Fürsprecher der an den Unruhen beteiligten Kräfte erklärt. Tatsächlich jedoch handelt es sich bei diesen Unruhen um eine Form der Kriminalität. Diese zu einem Ausdruck politischen Protests zu erklären, beruht nicht nur auf einer grundsätzlich unzutreffenden Missdeutung der Lage, sondern ist auch dazu geeignet, kriminelles Verhalten zu legitimieren und zu einer weiteren Eskalation beizutragen.

  • Sowohl in den USA als auch in Frankreich oder Großbritannien treten bei Unruhen zunächst vor allem die Mitglieder von auf ethnischer Grundlage gebildeten Jugendbanden als Akteure in Erscheinung. Deren Motive sind zunächst unpolitischer Art und bestehen neben materiellen Motiven etwa im Wunsch, die Polizei aus dem eigenen Wirkungsfeld zu verdrängen oder durch die Konfrontation mit der Polizei den eigenen Status zu demonstrieren. Die im Zusammenhang mit solchen Unruhen zu beobachtenden Gewalttaten gegen Menschen (im Kontext der Unruhen in den USA etwa hier oder hier zu sehen), Plünderungen, Brandstiftungen und Fälle von Vandalismus illustrieren den fundamental anti-sozialen und kriminellen Charakter des Geschehens.
  • Eine wesentliche Rolle bei den laufenden Unruhen in den USA spielen auch militante Linksautonome, denen es nicht um eine Beseitigung sozialer Missstände, sondern vielmehr um die revolutionäre Zuspitzung der Lage geht. Deren Angriffe richten sich außer gegen Menschen (etwa hier zu sehen) auch gegen Symbole des Gemeinwesens wie militärische Denkmäler, die u. a. mit Fäkalien beschmiert oder auf andere Weise zum Ziel von Vandalismus wurden.
  • An Plünderungen beteiligen sich außerdem auch Angehörige von Unterschichten verschiedener ethnischer Hintergründe, die aus materiellen Motiven agieren und dort aktiv werden, wo das Risiko für sie aufgrund der Überdehnung der Fähigkeiten der Polizei gering ist.
  • Unruhen finden allgemein eher in den Stadtteilen statt, in denen der Staat sich mit überdurchschnittlichem Aufwand zur Unterstützung der Bevölkerung engagiert, was der Annahme widerspricht, dass staatliche Benachteiligung ein Motiv für die Unruhen darstelle.4 Im Verlauf solcher Unruhen werden zudem häufig auch Schulen und andere Einrichtungen angegriffen, die der Verbesserung der sozialen Situation vor Ort dienen sollen. Während der laufenden Unruhen in den USA gehörten auch im Bau befindliche Sozialwohnungen zu den Zielen von Brandstiftung. Dies widerspricht ebenfalls der These, dass es den Tätern um eine Verbesserung der Lage der Bevölkerung gehe.
  • Die Träger von Unruhen fügen durch ihr Vorgehen außerdem den politischen Akteuren Schaden zu, die sich tatsächlich gegen soziale Missstände engagieren. Auch dies unterstreicht, dass Unruhen aus Sicht der für sie verantwortlichen Akteure keinen Beitrag zur Beseitigung dieser Missstände darstellen sollen.

Zur Prognose des Unruhepotenzials an bestimmten Orten ist der Bevölkerungsanteil schlecht integrierter Bevölkerungsteile oder die Präsenz anti-sozialer Akteure (etwa aus dem linksautonomen Spektrum) ein aussagekräftigerer Indikator als die sozialen Bedingungen vor Ort oder die jeweilige Vorgehensweisen der Polizei. In Staaten wie Polen oder Ungarn, wo die Präsenz der entsprechenden Risikogruppen bzw. Bedrohungsakteure nur schwach ausgeprägt sind, gibt es keine Unruhen dieser Art, während sie in Staaten wie Schweden trotz einer defensiv orientierten Polizei und einem stark ausgebauten Sozialstaat regelmäßig zu beobachten sind. Die Verweigerung solidarischen Verhaltens in Folge mangelnder Bindungen an das Gemeinwesen stellt somit vor allen anderen Faktoren die zentrale Ursache solcher Unruhen dar.

Das Narrativ von „Polizeigewalt“ und „Rassismus“ als angeblichen Ursachen von Unruhen

Als exzessiv wahrgenommenes Vorgehen der Polizei gegen Straftäter, die bestimmten ethnischen Minderheiten angehören, bildet sowohl in den USA als auch in Westeuropa häufig den Anlass von Unruhen, stellt jedoch nicht deren eigentliche Ursache dar.

Eine allgemeine Benachteiligung ethnischer Minderheiten durch die Polizei in den USA in Folge eines angeblichen weißen Rassismus oder eine Neigung, Angehörigen von Minderheiten gegenüber exzessiv Gewalt anzuwenden, in statistisch jedoch nicht nachweisbar. Schwarze Polizeibeamte machen zum Beispiel häufiger von der Schusswaffe gegen schwarze Verdächtige Gebrauch als weiße Polizeibeamte.5 Der wahrscheinliche Grund dafür, dass Schusswaffengebrauch gegenüber Schwarzen häufiger erfolg als gegenüber Mitgliedern anderer Gruppen ist, dass Schwarze deutlich häufiger als andere Gruppen durch Gewaltdelikte in Erscheinung treten. Besonders niedrig ist die Zahl der Fälle von Schußwaffengebrauch durch die Polizei gegenüber asiatischstämmigen Verdächtigen, die zugleich in der Kriminalitätsstatistik im Verhältnis zu ihrem Bevölkerungsanteil weniger stark in Erscheinung treten als andere Gruppen. Auch dies widerspricht der Annahme, dass das Handeln der Polizei von allgemeinen rassistischen Ressentiments getrieben wird.

Die Frage, ob tatsächlich ein exzessives Vorgehen vorlag oder nicht, spielt für die Beteiligten der Unruhen davon abgesehen meist auch Rolle, da diese in Folge ihrer Distanz gegenüber dem Gemeinwesen bzw. ihrer Ablehnung des Staates die Präsenz der Polizei auf dem von ihnen beanspruchten Territorium grundsätzlich als illegitim ansehen. Die Konfrontation mit der Polizei wird als Machtprobe und Demonstration eigener Stärke verstanden und hat für viele der Beteiligten Erlebnischarakter.

Unruhen eskalieren daher insbesondere dann, wenn bei den Beteiligten die Wahrnehmung entsteht, dass eine Eskalation ihrerseits mit geringen persönlichen Risiken verbunden ist. Im Fall der Unruhen in Minneapolis zeigte die Entscheidung des Bürgermeisters, zunächst nicht gegen Gewalttäter vorzugehen und stattdessen Verständnis für diese zu äußern, dementsprechend nicht die beabsichtigte Wirkung, sondern trug zur Eskalation bei.

  • Dieses Phänomen ist in vielen westlichen Gesellschaften sichtbar. Die zuletzt in Frankreich zu beobachtenden Unruhen führte der Stadtsoziologe Hamza Esmili darauf zurück, dass die Bevölkerung der Banlieues „nicht dieselbe Beziehung zum Staat“ habe wie die Mehrheitsbevölkerung.
  • Der französische Innenminister Christophe Castaner erklärte, dass es entsprechende Jugendbanden für „ein Spiel“ hielten, „die Polizei anzugreifen“. Das französische Innenministerium wies die Polizei aus Sorge vor gewaltsamen sozialen Verwerfungen dazu an, zurückhaltend gegen die erwähnten Banden vorzugehen, was nichts daran änderte, dass ihr dennoch „Polizeigewalt“ vorgeworfen wurde und es im April 2020 zu mehrtägigen Unruhen kam, nachdem ein Serienstraftäter auf der Flucht ein Fahrzeug der Polizei gerammt und sich dabei verletzt hatte.
  • Auch im belgischen Anderlecht kam es im April zu mehrtägigen Unruhen, nachdem ein mutmaßliches Bandenmitglied auf der Flucht vor der Polizei bei einem Unfall zu Tode gekommen war.
  • In Deutschland ist dieses Phänomen ansatzweise bei sog. „Tumultlagen“ vorhanden, deren Anlass häufig Polizeieinsätze gegen Mitglieder türkischer oder arabischer Großfamilien sind.6 Für Unruhen, wie sie in den vergangenen Jahren etwa in Hamburg, Berlin und Leipzig zu beobachten waren, sind hier ansonsten fast ausschließlich die Akteure aus dem linksautonomen Spektrum verantwortlich, die aktuell auch in den USA n Erscheinung treten.

Da die gesellschaftliche Entwicklung in Westeuropa der in den USA zeitversetzt folgt, ist es wahrscheinlich nur eine Frage der Zeit, bis sich die beschriebenen Konflikte hier ähnlich zuspitzen könnten wie in den USA.

Die Notwendigkeit der Erneuerung von Bindungen in westlichen Gesellschaften

Ein katastrophaler Verlauf der beschriebenen Entwicklungen wird langfristig nur dann abgewendet werden können, wenn es gelingt, jene Bindungen in westlichen Gesellschaften zu erneuern, welche Menschen dazu befähigen, solidarisch zu handeln. In Gesellschaften, deren Heterogenität ein bestimmtes Maß überschreitet, kann es keine das ganze Gemeinwesen umfassende Solidarität geben, weil es keine hinreichenden Gemeinsamkeiten mehr zwischen den Menschen gibt. In solchen Gesellschaften fehlt es an Gemeinsinn, ohne den ein Gemeinwesen unfähig zum Gemeinwohl ist.7

Laut Roger Scruton ermöglichen Bindungen, die auf gemeinsamer Identität beruhen, ein funktionierendes, solidarisches Zusammenleben. In einem von solchen Bindungen geprägten Gemeinwesen gebe es stets fundamentale Dinge, die Menschen trotz aller Gegensätze miteinander teilen, so dass Kompromisse möglich würden. Wo diese Bindungen fehlten, zerfalle ein Gemeinwesen in Krisen, wie zahlreiche Beispiele, etwa das ehemalige Jugoslawien, zeigten.8

Diese Erkenntnis der abendländischen politischen Philosophie teilen auch einige progressive Denker wie der Soziologe Jürgen Habermas, der vor einer „entgleisenden Modernisierung“ gewarnt hatte, welche die  Solidaritätsbestände auszehren könne, auf die vor allem demokratische Staaten angewiesen seien.9 Progressive Weltanschauungen gehen jedoch meist nicht auf die kulturellen Quellen dieser Solidaritätsbestände ein.

Dem Soziologen Heinz Bude zufolge beruhe Solidarität auf einem „Denken von einem Erbe her“, das eine Verpflichtung begründe.10 Sie sei somit „nichts anderes als die dankbare Hinnahme“ des Erbes und der Bindungen, in denen der Mensch sich wiederfinde und von denen er abhängig sei.11 Kardinal Robert Sarah sieht die Solidarität in westlichen Gesellschaften durch den Unwillen, das eigene geistige und kulturelle Erbe anzunehmen, bedroht. Moderne und Postmoderne hätten „den Bruch, die Negation“ zur Grundlage ihrer Vorstellung von Kultur gemacht und das hervorgebracht, was Papst Johannes Paul II. als nihilistische „Kultur des Todes“ bezeichnet hatte.12

Auch der Althistoriker Egon Flaig führte kulturelle Nachhaltigkeitsdefizite in europäischen Gesellschaften auf den Verlust der „kulturellen Dankbarkeit“ gegenüber dem eigenen Erbe zurück. Moderne und postmoderne Ideologien hätten mit der abendländischen Tradition gebrochen und würden die Menschen darauf reduzieren, „ökonomisch motivierte Wesen ohne kulturelle Imprägnierung“ zu sein.13 Ähnlich wie Flaig sieht Rüdiger Safranski in westlichen Gesellschaften zunehmend einen Menschentypus vertreten, der nicht Träger eines Erbes sein wolle, sondern nur ein Konsument. Es entstehe „eine Gesellschaft von Endverbrauchern, die, aus der Generationenkette gelöst, nur noch für sich selbst sorgen“.14 Das Ergebnis dieses Auflösungsprozesses ist aktuell in den USA zu beobachten.

Da multiethnische Gesellschaften sich nicht auf das aus geteilter Abstammung hervorgehende kulturelle Erbe abstützen können, werden sie nur dann eine Zukunft haben, wenn sie ein gemeinsames geistiges Zentrum jenseits der Abstammung entdecken bzw. wiederentdecken. Die dauerhafte Vereinigung von Menschen unterschiedlicher Herkunft zu einem Gemeinwesen war laut der Humanethologin Christa Sütterlin in der Geschichte der Menschheit nur auf der Grundlage einer gemeinsamen Religion erfolgreich.15

In diesem Zusammenhang können Christen einen wichtigen Beitrag zur Überwindung der Konflikte in westlichen Gesellschaften und zur Abwendung der sich abzeichnenden Katastrophe leisten. Jegliches Engagement in diese Richtung wird jedoch auf den Widerstand der von Enzensberger erwähnten nihilistischen Akteure stoßen, was auch dadurch unterstrichen wird, dass bei den Unruhen in den USA gezielt Angriffe auf Kirchen stattfinden. Außerdem ist fraglich, ob in der Kirche die nötige Einsicht in die Lage sowie der nötige Wille und die Kraft vorhanden sind, sich diesem Auftrag und den zu erwartenden Widerständen zu stellen. Es besteht daher die Möglichkeit, dass die Prognosen Enzensbergers langfristig in ihrer ganzen Tragweite eintreten werden und die Selbstzerstörung westlicher Gesellschaften nicht mehr aufgehalten werden kann.

Quellen

  1. Hans Magnus Enzensberger: „Ausblicke auf den Bürgerkrieg“, Der Spiegel, Nr. 25/1993, S. 170-175.
  2. Roland Eckert: „Fremdenfeindlichkeit und ethnische Konflikte als Herausforderung für die Sozialwissenschaften“, in: Ders. (Hrsg.): Wiederkehr des „Volksgeistes“? Ethnizität, Konflikt und politische Bewältigung, Opladen 1998, S. 7-18, hier: S. 8.
  3. Raimund Anhut/Wilhelm Heitmeyer: „Desintegration, Konflikt und Ethnisierung. Eine Problemanalyse und theoretische Rahmenkonzeption“, in: Dies. (Hrsg.): Bedrohte Stadtgesellschaft, Weinheim/München 2000, S. 17-75, hier: S. 38 f.
  4. Didier Lapeyronnie: „Jugendkrawalle und Ethnizität“, in: Wilhelm Heitmeyer/Rainer Dollase/Otto Backes (Hrsg.): Die Krise der Städte. Analysen zu den Folgen desintegrativer Stadtentwicklungen für das ethnisch-kulturelle Zusammenleben, Frankfurt a. M. 1998, S. 297-316, hier: S. 297.
  5. Heather Mac Donald: „The Myth of Systemic Police Racism“, The Wall Street Journal, 03.06.2020.
  6. „Organisierte Kriminalität. Bundeslagebild 2018“, Bundeskriminalamt, August 2019, S. 32.
  7. Gustav Gundlach: „Gemeinwohl“, in: Staatslexikon, Freiburg i. Br. 1959, Band 3, Sp. 737-740.
  8. Roger Scruton: Grüne Philosophie. Ein konservativer Denkansatz, München 2013, S. 66-68.
  9. Jürgen Habermas/Joseph Ratzinger: Dialektik der Säkularisierung, Freiburg i. Br. 2005, S. 26.
  10. Heinz Bude: Solidarität. Die Zukunft einer großen Idee, München 2019, S. 127.
  11. Ebd., S. 28.
  12. Robert Kardinal Sarah/Nicolas Diat: Herr bleibe bei uns: Denn es will Abend werden, Kißlegg 2019, S. 256.
  13. Egon Flaig: „Demokratie und Dankbarkeit“, Neue Zürcher Zeitung, 07.08.2017.
  14. Rüdiger Safranski: Wieviel Globalisierung verträgt der Mensch?, Frankfurt am Main 2004, S. 112.
  15. Christa Sütterlin: „Ahnen, Götter und Helden. Warum wir Monumente brauchen“, SpektrumSpezial, Nr. 02/2017, S. 7-9, hier: S. 9.