Parviz Amoghli/Alexander Meschnig: Selbstbehauptung als Voraussetzung des Gemeinwohls

Raffael - Der heilige Georg und der Drache (gemeinfrei)

Die Autoren Parviz Amoghli und Alexander Meschnig analysieren in ihrem kürzlich erschienenen Buch mit dem Titel „Siegen“ den Verlust der Fähigkeit europäischer Gesellschaften zur Selbstbehauptung. Die Ursachen dafür seien vor allem geistig-kultureller Art. Gesellschaften, die sich nicht gegen Herausforderer verteidigen wollten, könnten nicht nachhaltig sein.

Der dauerhafte Bestand eines Gemeinwesens setze voraus, dass dieses sich verteidigen könne. Dem Strategietheoretiker Carl von Clausewitz zufolge sei dabei die geistig-kulturelle Fähigkeit zur Selbstbehauptung wichtiger als die technisch-militärische Fähigkeit dazu. Die „moralischen Kräfte“ in einer Gesellschaft bezeichnete er als das „edle Metall, die eigentliche, blank geschliffene Waffe“, die es einem Gemeinwesen erlaube, sich zu verteidigen. In Europa seien diese moralischen Kräfte im Zuge der kulturellen Entwicklung jedoch zunehmend verloren gegangen, weshalb es zur Selbstbehauptung weitgehend unfähig geworden sei.

Dies gehe unter anderem aus Umfragen hervor, denen zufolge nur kleine Minderheiten der Bürger der meisten europäischen Staaten dazu bereit seien, im Verteidigungsfall Dienst als Soldat zu leisten. In Deutschland würden demnach 82 Prozent der Bürger eine bewaffnete Beteiligung an der Verteidigung ihres Landes verweigern.

Die Ideologien der Wehrlosigkeit

Der Althistoriker Egon Flaig hatte das Phänomen der kulturell bedingten Schwierigkeiten europäischer Gesellschaften, sich gegen äußere Herausforderer durchzusetzen, ebenfalls beschrieben:

„Einen Krieg führen verlangt Zustimmung, um Opfer bringen zu können im Kampf gegen einen definierten Feind. Was aber, wenn die hegemonialen Diskurse abstreiten, dass es noch Feinde gibt, und den Begriff der „Feindschaft“ moralisch ächten? […] Wenn wir fragen, wieso die medialen Akteure und die politische Klasse seit 2001 sich weigern, die Terrorakte eines explizit angekündigten Djihad als Angriffe auf den republikanischen Staat zu begreifen, entdecken wir die Ursache in der bestürzenden diskursiven Unfähigkeit, den Krieg zu denken.“

Die Autoren knüpfen daran an und sehen in den folgenden weltanschaulichen Konzepten die Ursachen geistiger Wehrlosigkeit europäischer Gesellschaften:

  • Egalitarismus: Entsprechendes Denken sehe in der Wahrnehmung von Unterschieden jeglicher Art und in der Formulierung eigener Interessen die Ursache von Konflikten. Von der Leugnung von Unterschieden und dem Verzicht auf die Formulierung von Interessen erhoffe man sich die Beseitigung von Konflikten. Dabei handele es sich jedoch um Selbsttäuschung, da Feindschaft bzw. Interessengegensätze nicht dadurch verschwinden würden, dass man ihre Existenz leugne. Egalitarismus lasse außerdem die Vorstellung einer besonderen Schutzwürdigkeit des eigenen Gemeinwesens als moralisch illegitim erscheinen. In extremen Formen sei egalitaristisches Denken damit verbunden, für das Gemeinwohl schädliche Phänomene wie die Zuwanderung militanter Islamisten aktiv zu fördern. Dadurch wolle man unter Beweis stellen, dass man frei von jeglicher Tendenz zur Diskriminierung sei und tatsächlich alle Menschen unter allen Umständen als gleich ansehe und gleich behandele.
  • Mangel an Selbstgewissheit: Dieser sei eine Folge egalitaristischen Denkens. Viele Europäer würden die Kulturhöhe und den Wohlstand Europas als Ausdruck von Ungerechtigkeit empfinden und diesbezüglich Schuldgefühle entwickeln. Angriffe nichteuropäischer Akteure (etwa islamistischer Terroristen) würden daher häufig auf Verständnis und Nachsicht anstatt auf Entschlossenheit stoßen. In extremen Fällen seien diese Schuldgefühle mit einem Wunsch nach Selbstauflösung und zu allgemeiner Zustimmung zu jeder von außen an das Gemeinwesen gerichteten Forderung verbunden.
  • Postheroisches Denken: Soldaten und Polizisten, die im Rahmen ihres Dienstes besondere Tapferkeit bis hin zur Inkaufnahme des eigenen Todes zeigen müssten, begegne man mit Misstrauen oder Verachtung, da ihr Ethos egalitaristischem Denken widerspreche. Eine postheroische Gesellschaft sei davon abhängig, dass einem von ihr bekämpften Ethos folgende Menschen dazu bereit seien, sie dennoch zu verteidigen, was ein Wagnis darstelle.
  • Humanitarismus: Sicherheitspolitisches Geschehen werde vor allem in Deutschland nicht in Kategorien wie Gemeinwohl oder nationalem Interesse, sondern in moralistischen Kategorien oder in denen des Sozialstaats wahrgenommen und diskutiert. Dadurch, dass Staat und Gesellschaft die Ansprüche externer Akteure über die Erfordernisse des Gemeinwohls zu stellen bereit seien, würden sie moralisch erpressbar. Dies äußere sich unter anderem darin, dass man auf die Durchsetzung von Gesetzen gegen Widerstand zunehmend verzichte. Illegale Einwanderung werde in Deutschland unter Berufung auf humanitäre Gründe zum Beispiel faktisch nicht mehr wirksam unterbunden oder strafrechtlich verfolgt. Der Politikwissenschaftler Herfried Münkler habe außerdem darauf hingewiesen, dass postheroische Gesellschaften oft nicht über den politischen Willen dazu verfügten, ihren Gegner den zu ihrer Abwehr erforderlichen Schaden zuzufügen.
  • Pazifismus: In Folge zweier katastrophaler Kriege habe sich in Europa die Ansicht durchgesetzt, dass die kulturelle Fähigkeit zur Kriegführung die Ursache von Kriegen sei. Dies sei jedoch eine falsche Lehre aus der Geschichte, da die tatsächliche Ursache von Kriegen in den Absichten der Angreifer läge. Wer die Fähigkeit zur Führung von Kriegen allgemein ablehne, schwäche eine Gesellschaft gegenüber möglichen Angreifern.

Eine von diesen Tendenzen geprägte Gesellschaft könne weder eigene Interessen formulieren noch sich verteidigen. Diesbezüglich gebe es eine „moralische Asymmetrie“ zwischen europäischen Gesellschaften und militanten Islamisten und anderen Herausforderern, die diese zu ihrem Vorteil ausnutzen würden.

Gesellschaften würden einen „ideellen Kern“ benötigen, um die für erfolgreiche Selbstbehauptung erforderliche Selbstgewissheit und die Wahrnehmung zu entwickeln, dass sie es wert seien, verteidigt zu werden und sie dazu auch das Recht hätten. Das Christentum könne diesen ideellen Kern bilden. Die in Europa dominanten liberalen Strömungen in der Kirche seien allerdings Träger der oben beschriebenen Ideologien, weshalb sie eher einen negativen kulturellen Einfluss entfalte, was die Fähigkeit zur Selbstbehauptung angehe.

Bewertung: Die katholische Soziallehre als Beitrag zu gesellschaftlicher Selbstbehauptung

Die katholische Soziallehre ist als in der Praxis bewährte politische Führungslehre dazu in der Lage, das von den Autoren geforderte Ethos der gemeinwohlorientierten Selbstbehauptung darzustellen:

  • Die Sicherheit eines Gemeinwesens wird von der Soziallehre als eine der Grundlagen des Gemeinwohls definiert. Staaten haben demnach die Pflicht dazu, die zur Abwehr von Bedrohungen erforderlichen Maßnahmen zu treffen und gegen Angreifer notfalls auch militärisch vorzugehen.
  • Das Solidaritätsprinzip der Soziallehre beinhaltet die Bejahung des Eigenen, lehnt Egalitarismus ab und verpflichtet Regierungen durch Vorzugsregeln darauf, das konkrete Gemeinwohl des Gemeinwesens, für das sie Verantwortung tragen, in besonderem Maße zu schützen.
  • Das entscheidende Kriterium für den Umgang mit Herausforderungen wie der durch irreguläre Migration sind aus der Sicht der verantwortungsethisch ausgerichteten, die Folgen von Entscheidungen berücksichtigenden Soziallehre die Erfordernisse des Gemeinwohls. Die Soziallehre wirkt so zwei politischen Extremen entgegen: dem Extrem des Humanitarismus, der die Verfolgung guter Absichten ohne Rücksicht auf die Folgen zum Prinzip politischen Handelns macht, als auch dem Extrem des nationalen Chauvinismus, der die Verwirklichung eigener Interessen auf Kosten der legitimen Interessen anderer anstrebt.

Zudem betont christliche Weltanschauung die Bedeutung der Tugenden der Klugheit und der Gerechtigkeit bei der Ausübung politischer Führungsämter. Klugheit wird dabei als die Fähigkeit zum Erkennen der Lage und Gerechtigkeit als die Fähigkeit zum Treffen der angemessener Entscheidungen verstanden.